Ich bitte daher eines der oben angerufenen juristischen und politischen Gremien anzuordnen, dass die längst überfällige wissenschaftliche Sicherheitskonferenz stattfindet, bevor das LHC-Experiment mit Protonen wie vorgesehen im Februar oder März 2011 wieder aufgenommen werden darf. […]
Ich rechne damit, dass ich mich furchtbar blamiere, wenn es doch noch einem Wissenschaftler gelingt, einen einzigen der eingangs angeführten 10 Punkte oder eines der 4 Theoreme zu widerlegen. Dies ist mein Risiko und zugleich meine Hoffnung. Ich bitte die Welt um Verzeihung dafür, dass ich darauf bestehe, dass mein möglicherweise defizitärer Wissensstand zurechtgerückt wird, bevor das größte Experiment der Geschichte weitergehen darf.

Das klingt sehr leidenschaftlich, wenn auch sachlich. Er fordert nicht, den LHC zu sprengen, sondern stellt seine Ansichten zur Diskussion und fragt sich, warum seine Kritikpunkte nicht öffentlich diskutiert würden, da nur ein einziger widerlegt werden muss, um seine Konstruktion zerfallen zu lassen.
Der Wissenschaftsjournalist und “LHC-Befürworter” (ich verkürze das an dieser Stelle) Dr. Harald Zaun schreibt am selben Tag mit Bezug auf Prof. Rösslers Ausführungen, dass die Sicherheitskonferenz sinnvoll sei, auch, wenn er selber die Ansichten Rösslers für absurd hält, denn es wäre nicht das erst Mal, dass ausgerechnet die Theorie, die sich am Ende als richtig herausstellte, zunächst hämisch beäugt und spöttisch kommentiert wurde.
Der Astrologe Florian Freistetter, der auf ScienceBlogs schreibt, kommentierte die Veröffentlichungen auf telepolis.
Ich will bewusst nicht auf die Inhalte eingehen. Ich bin kein Astrophysiker oder Astronom und kann das gar nicht, so wie es 99% der Menschen nicht können. Es ist so, dass es auf diesem Planeten eine Menge Menschen gibt, die Angst vor “der Wissenschaft” haben, ohne gleich pathologisch paranoid zu sein. Eine immerhin sachliche Veröffentlichung wie die von Rössler, mit dem ausgesprochenen Wunsch, widerlegt und blamiert zu werden, wirkt ehrenvoll.
Freistetter argumentiert, dass einige der Theoreme Rösslers bereits widerlegt seien und andere einfach auf falscher Anwendung z.B. der Allgemeinen Relativitätstheorie fußen. Er widerspricht der Ansicht Harald Zauns, dass jede noch so abstruse Idee von Wissenschaftlern untersucht werden müsse:

Ach wirklich? Jede “noch so abstruse Idee” muss von den Wissenschaftlern untersucht werden? Selbst wenn alle Daten, Beobachtungen und Theorien dagegen sprechen? Wie stellt sich Herr Zaun das vor? Jeder Freak kann die Unis anrufen und seine persönliche Lieblingspseudowissenschaft vorstellen. Und die Wissenschaftler müssen dann alles stehen und liegen lassen und den Unsinn “von allen Seiten gründlich durchleuchten”?

Er fängt mit Rabulistik der feinsten Sorte an: Zaun sprach in seinem Artikel von Wissenschaftlern und nicht von Paranoikern, die glauben, Nachbarn wollten sie durch die Steckdose mit Giftgas töten (eine unter psychisch Kranken übrigens verbreitete Angst). Und Freistetter ignoriert das, unterstellt Zaun, er fordere, dass “Jeder Freak” irgendwelche Theorien aufstellen könne, die denn von armen, geplagten Professoren widerlegt werden müssen. Gleichzeitig versucht er, Zaun zu diskreditieren:

Ok, Herr Zaun ist Wissenschaftsjournalist. Aber wenn man sich unsicher ist ob die “gemachten Annahmen plausibel sind”, dann hätte man ja theoretisch auch mal einen Teilchenphysiker fragen können anstatt einen Journalisten.

Ok, Florian Freistetter ist Astronom. Und hat promoviert. Harald Zaun hat auch einen Doktorgrad. Und auch, wenn Freistetter thematisch näher an Teilchenphysik “dran” ist, als der Historiker und Philosoph Zaun, ist auch er als Blogger erstmal nichts anderes als ein Wissenschaftsjournalist, wenn er die Astronomie verlässt.
Und als ob das nicht reicht, stellt er noch einige abstruse Ideen in den Raum:

“Im Inneren des Mondes wohnen Nazis die die Erde mit Gedankenstrahlen beeinflussen”. “Nervengas furzende rosa Drachen werden aus dem Inneren der Erde hervorbrechen und uns alle töten!”. “Die Gravitationskonstante wird sich spontan ändern und alle Materie wird auseinander fallen.”

Das ist übelstes Stammtischniveau und ich frage mich, welchen Zweck diese Beispiele haben sollen, wenn nicht den, Häme über Rössler zu ergießen.
Ok, wäre Rössler ein Erich v. Däniken oder Johannes v. Buttlar – dann würde ich mich nicht aufregen.
Es geht nicht um einen abgedrehten Freak, sondern um einen ordentlichen Hochschulprofessor mit weit über 300 wissenschaftlichen Publikationen. Auch, wenn seine Theorien längst widerlegt sind und sein Erdvernichtungsszenario daher bar jeder Grundlage – die von ihm geforderte Sicherheitskonferenz mit angemessener Öffentlichkeitsarbeit und sachlicher Diskussion der Ergebnisse ist meines Erachtens die einzige Möglichkeit, seine Argumente für die Öffentlichkeit zu entkräften.
Schenkelklopfer wie der Florian Freistetters Blogpost helfen nicht dabei, Menschen mit Angst vor dem LHC diese zu nehmen. Die Kluft zwischen den Lagern der “Wissenschaftsgläubigen” und der “Wissenschaftsparanoiker” wird nur größer, weil die ersteren augenrollend “nicht schon wieder Rössler” murmeln und die letzteren sich “die haben Angst vor der Diskussion, weil sie um Unrecht sind” zutuscheln.
Bravo.

http://www.youtube.com/watch?v=kaM1m-L31VA

Ja, natürlich, aber die Online-Shops machen die Geschäfte kaputt. Die Kunden vergleichen im Internet die Preise und kaufen das billigste Angebot.

Natürlich machen die Kunden das erst durch das Internet und die Onlineshops, vorher hatten wir ja seiner Meinung nach keine Chance, Preisvergleiche zu machen. Wie unreflektiert und einsetiig seine eigene Aussage war, bewies er zwei Tage später, als er Elita Wiegand einen offenen Brief zumailen ließ, in dem er alles als Missverständnis darstellte und viel relativierte:

[...] dass wir einen sehr erfolgreichen Online-Shop haben, der für uns und unsere Kunden viele Vorteile bietet, nachdem wir nunmehr alle unsere Produkte auch allen in Deutschland anbieten können, da unsere Testgeschäfte nur vereinzelt in Urlaubsgebieten sind und der Handel in der Zwischenzeit sehr stark geschrumpft ist und es viele Handelsunternehmen nicht mehr gibt. Damit war die Möglichkeit eines Online-Shops für uns eine große Chance die Kunden, die nicht mehr im Einzelhandel unsere Produkte kaufen können, nunmehr selbst zu bedienen.

Also macht er genau das, was er den Internetbewohnern vorwirft: Durch Onlineshops wirtschaftliche Vorteile bekommen.
Alles in allem machte Grupp den Eindruck, nicht von dieser Welt, oder wenn doch jedenfalls nicht aus diesem Jahrhundert zu stammen. Und auch nicht aus dem letzten.
Dabei kann man über seine Firma in den Medien nie etwas wirklich Schlechtes lesen. Der Spiegel portraitierte ihn schon 1997 und bezeichnete ihn als “Sanften Patriarchen”. Er ist der unwidersprochene Chef in der Firma, das steht außer Frage. Aber er trägt auch aktiv Verantwortung für Firma und Mitarbeiter. Zwar gehört TRIGEMA nicht der Tarifgemeinschaft an, zahlt durch Weihnachts- und Urlaubsgeld am Ende übertariflich, unterstützt sogar die Initiative Mindestlohn und gibt dem Nachwuchs der Mitarbeiter in gewissem Maße eine Beschäftigungsgarantie.
Andererseits schilderte Grupp in einem Interview mit Der Westen stolz, dass seine Mitarbeiter freiwillig auf Überstundenzuschläge verzichtet hätten. Die genauen Rahmenbedingungen dafür, die den Beigeschmack eines unterschwelligen “Gruppenzwangs” haben, deckt die Zeitung dann direkt auf:

Allerdings resultierte dieser Wunsch aus der Ankündigung des Firmenpatriarchen, angesichts nach Entlassungen “beim Daimler” Schlange stehender Arbeitsplatzbewerber die beliebten freiwilligen Überstunden zugunsten von Neueinstellungen abzuschaffen.

Sicherlich zahlt er höhere Löhne. Sicherlich gab es nie betriebsbedingte Kündigungen. Sicherlich ist er sich bewusst, dass er seine Lieferanten nicht in den Bankrott übervorteilen darf, wenn er mit ihnen zusammen arbeiten will.
Andererseits ist er auch sparsam,

[...] unnütze Kosten verabscheut er. Zum Einkaufen gehen die Grupps daher auch in den örtlichen Aldi. “Das ist erste Qualität, ich bewundere die Unternehmer Albrecht.” (SPIEGEL 1997)

Klar, die Albrechts sind Wunderkinder der Deutschen Wirtschaft, was aber auch mit geringen Löhnen, harter Akkordarbeit an der Kasse, Einsparungen im Ladeninterieur und einem knallhartem Preisdiktat den Lieferanten gegenüber erkauft wurde. Und Grupp weiss das genau:

Nur beruflich ist er mit den Gebrüdern aneinandergeraten. 1995 hat er sie als Kunden verloren, weil er sich weigerte, den Albrechts im Preis nachzugeben. (SPIEGEL 1997)

Grupp ist sicher ein Ausnahmeunternehmer. Das ist klar.
Aber er hat mehrere Seiten. Eine davon zeigt eine hohe ethische Verantwortung für seine Mitarbeiter, die Teil seiner Familie zu sein scheinen. Eine andere zeigt einen spleenig wirkenden Menschen, der einen eigenen Hubschrauber besitzt – für den Showeffekt bei Kundenbesuchen – und sich das Frühstück von einem behandschuhten Butler ans Bett liefern lässt.
Eine weitere Seite zeigt aber eine gewisse Arroganz gegenüber anderen, die anders leben, anders handeln, einfach anders sind. Und er lässt sich nicht reinreden in seine Firma:

Zu der [Gewerkschaft] hat Wolfgang Grupp ebenfalls eine Meinung: “Die Stärke der Gewerkschafen resultiert aus der Schwäche des Unternehmers”.

Person also mit vielen Facetten.

Dieter Höfle von der Gewerkschaft Textil – Bekleidung in Albstadt räumt ein: “Grupp hat zur richtigen Zeit das Richtige getan.” (SPIEGEL 1997)

Hoffen wir für ihn und seine Mitarbeiter, dass er auch in der aktuellen “Social-Media-Revolution” das richtige tut.
Bislang waren die (industriellen) Revolutionen stets von den Unternehmen betrieben und meist mit massiven, einschneidenden Veränderungen bei den Beschäftigten verbunden. Beliebtes Beispiel: Die Einführung Diesel-Lokomotive. Sie führte dazu, dass der Heizer, der bei den Dampfloks erforderlich war, wegfallen konnte. Ergebnis: Weniger Arbeiter für das gleiche Ergebnis = mehr Profit.
Dieselben Unternehmer, die gestern noch im Streit mit den Gewerkschaften anführten, dass in Großbritannien noch jahrelang überflüssige Heizer auf Dieselloks mitfuhren, weil Gewerkschaften nichts anders tun, als die Besitzstände ihrer Mitglieder zu sichern, bezeichnen heute das Internet als überflüssig oder gar gefährlich, um ihre eigenen Pfünde zu bewahren.
Aber zum Glück gibt es schon Unternehmer, die mit der Zeit gehen und sich nicht vor Veränderungen fürchten. Und sie werden immer mehr. Die Säugetiere haben ja auch mal klein angefangen, bevor sie die Dinosaurier verdrängt haben.
Hoffnung für Grupps Imperium besteht, denn TRIGEMA nutzt die neuen Medien bereits:

Eine Facebook-Gruppe ist auch vorhanden.

UPDATE: Gestern Abend hat Wolfgang Grupp in einer Sonderssendung des Webradios CLIQ.FM Stellung bezogen – die Sendung liegt als Podcast bereit.

• Primacall führe Cold Calls durch
  Stimmt, ob das so ist kann ich im Moment weder beweisen noch widerlegen. Eine Aussage, ob der Anruf bei mir ein Cold Call war, wird folgen.
• Primacall habe absurde bis lächerliche Forderungen an Spreeblick gestellt
  Ok, das ist sehr wertend. Ob Primacall sich “lediglich um eine gütige Einigung” bemüht hat, mag jeder selber anhand der Text im Spreeblick beurteilen.
• Primacall arbeite nach wie vor auf die im Spreeblick-Beitrag von 2007 beschriebene Weise.
  Bezogen auf einige Details des Anrufablaufs stimmt das durchaus, wie ich im überarbeiteten Beitrag demnächst beschreiben (und belegen) werde. Bezogen auf das Durchführen von Cold Calls jedoch: Siehe oben.
• Die Aussage, meine Daten stammten aus einem Gewinnspiel, seien nicht vorgeschoben gewesen.
  Auch hier warte ich auf die Antwort meiner T5F-Anfrage (hier nochmal als RTF-File zur individuellen Anpassung)

Alles in allem ein überraschend (und erfreulich) sachliches Schreiben, das hoffen lässt, dass der Streit zwischen Primacall und Spreeblick auch mal endet.
Einen Nachsatz hat die unterzeichnende Josefine Pilz noch gegeben – ich fragte den Anrufer ja, ob meine Telefonnummer so richtig mit einem doppelten Opt-In geprüft wurde.
Frau Rechtsanwältin Pilz ist der Ansicht, dass ein doppelter Opt-In bei Telefonreklame unmöglich sei.
Und das ist der Punkt, wo der Hund auch begraben liegt.
Reklame per Mail zu verschicken oder oder per Telefon zu tätigen ist heutzutage und in Deutschland nur erlaubt, wenn der Empfänger dem Absender das erlaubt. Erlauben muss man es vor dem Anruf oder der Mail (klar, gell?).
Wenn es um Abmahnungen und Internet geht, kommt man kaum um den kürzlich verstorbenen Günter Freiherr v. Gravenreuth herum. Er hat einge Zeit für Nachrichten und Blogbeiträge gesorgt, weil er den von ihm nicht erlaubten Versand von Newslettern (die letztlich auch einen Werbecharakter haben) abgemahnt hat.
In vielen Fällen bekam er die Newsletter tatsächlich, weil sie beim Absender über ein Webformular bestellt waren. So etwas nennt man Opt-In und es ist der Gegensatz zum Opt-Out, wo man den Newsletter einfach mal an alle möglichen Adressen verschickt und einen Link einbaut, mit dem er schnell wieder abbestellt werden kann.
Dieser “einfache Opt-In” durch ein Webformular hat jedoch einen Pferdefuß: Der Newsletterversender weiss nur, dass irgendjemand den Newsletter für einer bestimmten Mailadresse angefordert hat. Ob es in diesen Fällen wirklich der Freiherr selbst war, der den Newsletter anforderte, oder jemand, der ihn ärgern wollte, weiss er nicht. So ist bei Menschen, die im Netz kontrovers diskutiert werden, die Wahrscheinlichkeit recht hoch, dass sie Opfer von Scherzkeksen werden, die sie mit Newslettern oder gar Plastik-Vaginas “beglücken”.
Ich muss Freiherr von Gravenreuth daher sogar Recht geben: Ein solcher “einfacher Opt-In” ist nicht ausreichend, um als Werbender nachzuweisen, dass eine bestimmte Person einen Newsletter bestellt hat. Daher wurde der “doppelte Opt-In” üblich. Bei diesem Verfahren wird an die Mailadresse des potenziellen Empfängers eine EMail ohne werbenden Inhalt geschickt, in der ein Bestätigungslink enthalten war. Würde der nicht geklickt würde der Newsletter nicht versandt. Es ist zudem unerheblich, ob der Empfänger wirklich die vorgegebene Person ist. Der Zugriff auf das angegebene Postfach ist zum Anklicken des Bestätigungslinks erforderlich, das reicht.
Bei einem Opt-In für Telefonreklame ist das mit dem “doppelten Opt-In” natürlich anders: Um zu überprüfen, ob die Telefonnummer wirklich der Person “gehört”, die die Einwilligung zur Telefonreklame gibt, hilft es wenig, eine Bestätigungsmail zu versenden.
Vielmehr müsste ein Bestätigunganruf getätigt werden. Dazu benötigt man beispielsweise einen – sicherlich nicht billigen – Computer, der die Anrufe tätigt und per Tastendruck oder Spracherkennung verifiziert, ob der Angerufene wirklich mit Reklameanrufen einverstanden ist. Alternativ kann man auch ein Callcenter beauftragen – beides teuer und aufwändig. Zudem ist eine EMail zur zeitversetzten Kommunikation ideal, ein Telefonanruf nicht.
Wird das Gewinnspiel, in dessen Rahmen die Reklameeinwilligung erteilt wird, beispielsweise vom Arbeitsplatz aus durchgeführt, ist die Rufnummer zu Hause natürlich nicht bzw. nicht mit dem Gewinnspielteilnehmer besetzt. Telefonanrufe sind in diesem Zusammenhang nicht zur zeitversetzten Kommunikation geeignet, jedenfalls werden nur die wenigsten eine Nachricht auf dem Anrufbeantworter beantworten, um dadurch ihre Einwilligung für Werbeanrufe zu geben… wiederholte Versuche, um den Teilnehmer persönlich zu erreichen, sind erforderlich.
Aber – um es deutlich zu sagen – der Opt-In ist möglich, wenngleich mehr als unwirtschaftlich.
In der Praxis muss der Reklametreibene nachweisen, dass er eine Einwilligung hat – es ist dem Angerufenen schließlich unmöglich, nachzuweisen, dass es nicht so ist. Ich kann schließlich auch nicht nachweisen, dass ich heute kein Ufo gesehen habe.
Ein einfacher Opt-In hat meiner Meinung nach immer nur den Chrarakter einer Behauptung – denn ein Nachweis, dass zwischen der Reklamezusage und der Mailadresse oder Telefonnummer ein echter Zusammenhang besteht, ist kaum möglich.

Update:
Wie Udo Vetter im Lawblog berichtet, ist der BGH derselben Ansicht. Insbesondere muss der Anrufer (in diesem Fall die AOK) sich nicht nur darauf berufen, dass man irgendwann mal irgendwo mit einem Haken Werbeanrufen zugestimmt habe, sondern diese Anruferlaubnis vorliegen haben.

Professioneller war hingegen das Schreiben der Anwaltskanzlei ADVOVOX. Diese ist tatsächlich in Berlin ansässig und hat ihre Büros im gleichen Gebäude, wie Primacall.
Sie fordern mich zur Löschung des Beitrages auf und beziehen sich auf insgesamt vier konkrete Formulierungen. Zum einen hänge ich nicht an den Formulierungen, zum anderen bezieht sich die unterzeichnende Anwältin auch konkret auf das Kernproblem des Telefonnummernsammelns via Internet-Gewinnspiel. Darauf werde ich hier in den nächsten Tagen genauer eingehen, denn ich meine, dass ein Opt-In, durch das Primacall und andere eine Erlaubnis für Telefonwerbung zu erhalten glauben, auf diese Weise so gut wie gar nicht möglich ist – ein einfaches Opt-In reicht wegen des Missbrauchsrisikos meines Erachtens nicht, ein doppeltes Opt-In ist zwar nicht unmöglich, würde aber bei jeder Rufnummer einen Rückruf bedeuten.
Dazu kommt, dass das Schreiben zwar deutlich, aber nicht unfreundlich oder überzogen formuliert ist. Ein Brief mit einfacher Post ohne Anwaltsrechnung und mit einer angemessenen Frist – das nimmt aller Empörung den Wind aus den Segeln.
Warum, fragte ich mich, eskalierte der Streit mit dem Spreeblick derart? Ich möchte dazu Johnny Häusler zitieren (Hervorhebung von mir):

Im letzten Jahr meldete sich Primacall erneut und forderte uns diesmal ohne anwaltliche Unterstützung auf, den Artikel inkl. der Kommentare zu löschen, da lt. Primacall einige Äußerungen unseres Interviewpartners, der 2007 seine Aussagen in der RBB-TV-Sendung „Klipp und Klar“ wiederholt hatte, nicht korrekt wären.

Der Primacall-Artikel ist zwar abgeschaltet, aber diejenigen, die noch meine vorbereitete Datenschutzanfrage nach T5F-Muster herunterladen wollen, können dies über diesen Link. Und der Primacall-Artikel kommt wieder, wenn ich die von ADVOVOX bemängelten Passagen überarbeitet habe.

[youtube sfiQCq42Q_E]

• David ./. Goliath
  Eine große Firma mahnt kleine Händler oder Produzenten ab. Die große Firma kann dabei verschiedene Intentionen haben. Jack Wolfskin wollte beispielsweise gegen vermeindliche Kopien seines Markenzeichens angehen. Damit schaffte der Outdoor-Spezialist es bis in den SPIEGEL – und merkte dann, wie sinnlos und unpopulär diese Maßnahme doch ist.
  Bei den T-Shirts von “Ed Hardy” schien es eher um eine Marktbereinigung zu gehen. Gerechtfertigt finde ich das Abmahnen bei gewerbsmäßigem Vertrieb von Plagiaten schon, aber wenn auch der Vertrieb von “Originalen” abgemahnt wird, die in Deutschland z.T. nur noch nicht in den Läden hängen, handelt es sich eher um “Sortimentshygiene”. Im Zeitalter der Globalisierung die Märkte lokal unterscheiden zu wollen ist schon denkwürdig.
• Raubkopien
  Abmahnungen wegen Raubkopien sind seit Mitte der 1990er an der Tagesordnung. Im Prinzip ist es ok, so vorzugehen, wenn die vorgeworfene Tat das gebietet. Jugendlichen, die mal eine Hand voll MP3 per P2P-Tauschbörse getauscht haben und denen man mangels “Taten” nichts anderes vorwerfen kann, werden aber genauso abgemahnt, wie große, wirklich geschäftsmäßig arbeitende Plagiateure. Das ist nicht angemessen, und trotz der inzwischen gesetzlich verfügten Höchstsumme für die Abmahnung von 100 EUR bei kleinen, nicht gewerbsmäßigen “Ersttätern” versuchen die Rechteinhaber nach wie vor mit absurden Berechnungen, aus jedem heruntergeladenen MP3 ein Schwerverbrechen zu konstruieren.
• Meinungsäußerung
  Das kommt in letzter Zeit immer häufiger vor und war auch Wolfgang Michals Aufhänger. Egal, ob BILDBlog, Spreeblick, die Ruhrbarone – wer auch immer bloggt oder twittert oder auf eine andere Weise im Internet seine Meinung äußert kann abgemahnt oder gar mit einer “Einstweiligen” beglückt werden.

Eine solche Abmahnung kann alle Blogger, die mehr als aktuelle Zustandsmeldungen und Wetterberichte schreiben, treffen. Auch ich schaue nach mancher Veröffentlichung sehr genau in die Serverlogs und mein Adrenalinspiegel steigt, wenn ich beispielsweise Zugriffe auf kritische Beiträge finde, die den Beitrag über einschlägige Google-Suchbegriffe gefunden haben und danach zu gezielten Zugriffen auf das Impressum führen.
Also ist Vernetzung angesagt, um die Risiken durch Kampfabmahnungen zur Unterdrückung böser Meinungen zu minimieren. Und da muss ich Wolfgang Michal bitten, mal etwas zu googeln: Es gibt

• Abmahnwelle e.V. mit dem nützlichen Newsletter
• Anwälte mit guter Web-Öffentlichkeitsarbeit und Erfahrungen mit dem Thema und EDV-kompatiblen Checklisten für alle Netizens.
• Schreibende Juristen, die in Zeitungen zu diesem Thema publizieren
• Und noch eine unüberschaubare Zahl an Anwältskanzleien und Initiativen, die gegen alle oder einzelne Abmahnaspekte vorgehen.

Was wir brauchen, ist also keine Lanze gegen die Abmahnungsindustrie, sondern höchstens eine Art “Einsatzleitstelle”. Aber bitte kein Lostreten von alten Diskussionen, die vor 10 Jahren schon von gestern waren.

Bundesministerin von der Leyen in Pressekonferenz: „…Millionenindustrie…“

CCC, 18.4.2009: „…Das Thema ist natürlich sehr heikel und wir sind uns alle einig, dass Kindesmissbrauch und seine Darstellung bekämpft werden müssen. Aber wer etwas vom Internet versteht, erkennt leicht, dass hier nur ein Strohmann aufgebaut wird und es vor allem darum geht, Akzeptanz für Zensur zu schaffen…“

FAZ, 5.5.2009: „…Die SPD-Jugendexpertin Marks möchte Internetsperren auch bei Pornos mit Jugendlichen bis 18 Jahren…“

taz, 6.5.2009: „…leicht zu umgehende DNS-Sperren…“

Bundesministerin von der Leyen an Spreeblick.de, 14.5.2009: „…..derzeit….“

Bundesministerin von der Leyen im Radiointerview „…können höchstens 20%, und darunter sind schwer pädokriminelle….“

taz, 9.6.2009: „…Peking verordnet Computerfirmen die Installation einer Zensursoftware um gegen pornographische Inhalte vorzugehen. Dahinter stecken aber politische Motive…“

Bundesministerin von der Leyen in Podiumsdiskussion: „…Milliardenindustrie…“

Bundestagsdebatte, 3.12.2009, Bundesminister zu Guttenberg: „…in den Zeiten der Krise die berechtigten Interessen der Musikindustrie als boomende Exportbranche zu schützen…“

6 Monate Pause.

FAZ, 12.6.2010 „…wurde Karl-Ferdinand Müller zum Direktor des Internet-Büros beim Bundeskriminalamt berufen. Zu den Aufgaben der neu eingerichteten Abteilung gehört auch die Aktualisierung der Liste mit kinderpornographischen Websites…“

Bundesminister zu Guttenberg, 19.7.2010: „…müssen zum Schutz der inländischen Plattenlabel und Verlagshäuser Websites mit Medien, die der Creative Commons Lizenz unterliegen, gesperrt werden…“

Bundesministerin von der Leyen, 14.9.2010: „…Schutz unserer Kinder vor Medien mit verstörenden Inhalten umzusetzen … vom Internet-Büro des BKA eine tagesaktuelle Liste erstellen…“

Bundesinnenminister Schäuble, 3.9.2010: „…den öffentlichen Frieden störende sogenannte BLOGs in Zeiten der terroristischen Gefahr als Keimzelle der Gewalt und Kontaktbörse für Terrorcamps…“

Bundesminister zu Guttenberg, 1.10.2010 „…Schutz der inländischen Arbeitsplätze in der Musikindustrie…“

Bundesministerin von der Leyen, 1.11.2010: „…derzeit…“

12 Monate Pause

BILD, 15.11.2011: „…das Internet-Büro ins Innenministerium geholt… Karl-Ferdinand Müller (47) kennt seinen neuen Chef bereits aus dem BND-Untersuchungsausschuss…“

Bundeskanzlerin Merkel, 1.12.2011: „…und niemand sollte hier über Zensur reden, es steht jedem offen, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild zu äußern. Lediglich der ungehinderte, zufällige Zugang zu verstörenden Inhalten wird verhindert, um die Akzeptanz des Internet bei der Bevölkerung…“

Bundestagsdebatte, 15.1.2012: „…Zwischenruf aus der Fraktion der ‚Piraten’: [Zugang blockiert]…“

Pressemeldung der DPolG, 3.3.2012: „…nach französischem Vorbild alle Störer aus dem Internet zu entfernen!“

Pressemeldung des Innenministeriums, 4.6.2018: „…nach Einführung von IP V8 die lebenslang gültige IP-Adresse als  Ordnungsmerkmal für Sozialversicherung und Finanzverwaltung zu benutzen. Befürchtungen, die IP-Adresse würde zur Einrichtung von personenbezogenen Netzsperren verwendet, entbehren jeglicher Grundlage…“

Bundeskanzlerin Frau von der Leyen: „…derzeit…“

Tagesschau, 2.1.2022: „Zu den mit dem Jahreswechsel in Kraft getretenen Gesetzen gehört auch das Gesetz zur Speicherung bestimmter personenbezogener Daten der Netznutzung, dessen Wortlaut zur Vermeidung verstörender Diskussionen nicht veröffentlicht wurde. Dies ist nach dem ebenfalls zum Jahreswechsel eingeführten Artikel 106f des Grundgesetzes möglich, wenn ein Gesetz keine Verhaltensvorschriften oder Strafen für Bürgerinnen und Bürger enthält, sondern sich ausschließlich mit staatlichem Handeln befasst.“

Süddeutsche Zeitung, 1.7.2030: „…blickte Karl-Ferdinand Müller anlässlich seiner Pensionierung auf die Entwicklung seiner Behörde vom Internet-Büro zum Verwaltungsbüro für Internet-Informationen (VfII) ohne Bindung an ein Ministerium zurück…“

FAZ, 2.7.2030: „…hob Bundespräsidentin von der Leyen Müllers Einsatz zur Nutzung der lebenslang gültigen IP-Adresse als Schlüssel für Netzsperren hervor. ‚Besonders die über das VfII direkt und unbürokratisch umzusetzende Sperre der individuellen Sprach- und Videokommunikation hat nicht nur das Problem der obszönen Anrufe nachhaltig gelöst’…“

taz, 2.7.2030: „[Zugang blockiert]“

(frei nach Kurt Tucholksy, „Was wäre, wenn…“)

Die Beamten hielten Rücksprache mit der Zentrale, dem Einsatzleiter, anderen Personen, und am Ende wurde Alios verhaftet. Weshalb? Warum? Eine kafkaske Geschichte erzählt er, der ich vorbehaltslos glauben schenke.

Was ist ihm vorzuwerfen?

Eigentlich – so wie er es beschreibt – im Fazit noch gar nichts. Er war auf dem Weg, sich dem Demonstrationszug anzuschließen, und wurde von Beamten kontrolliert. Das ist nicht unüblich und soll verhindern, dass eben Waffen oder waffenähnliche Gegenstände bei einer Kundgebung mitgeführt werden.

Denn das Mitführen von Waffen auf Kundgebungen oder auf dem Weg dorthin ist ein Verstoß gegen §2, Absatz des Versammlungsgesetzes:

(3) Niemand darf bei öffentlichen Versammlungen oder Aufzügen Waffen oder sonstige Gegenstände, die ihrer Art nach zur Verletzung von Personen oder zur Beschädigung von Sachen geeignet und bestimmt sind, mit sich führen, ohne dazu behördlich ermächtigt zu sein. Ebenso ist es verboten, ohne behördliche Ermächtigung Waffen oder die in Satz 1 genannten Gegenstände auf dem Weg zu öffentlichen Versammlungen oder Aufzügen mit sich zu führen, zu derartigen Veranstaltungen hinzuschaffen oder sie zur Verwendung bei derartigen Veranstaltungen bereitzuhalten oder zu verteilen.

Es ist also schon verboten und nach §27 Absatz 1 sogar möglicherweise strafbar, was Alios dort getan hat:

(1) Wer bei öffentlichen Versammlungen oder Aufzügen Waffen oder sonstige Gegenstände, die ihrer Art nach zur Verletzung von Personen oder Beschädigung von Sachen geeignet und bestimmt sind, mit sich führt, ohne dazu behördlich ermächtigt zu sein, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft. Ebenso wird bestraft, wer ohne behördliche Ermächtigung Waffen oder sonstige Gegenstände im Sinne des Satzes 1 auf dem Weg zu öffentlichen Versammlungen oder Aufzügen mit sich führt, zu derartigen Veranstaltungen hinschafft oder sie zur Verwendung bei derartigen Veranstaltungen bereithält oder verteilt. 

(kursive Markierung von mir)

Jetzt wird Alios nicht allzuviel als Strafe zu erwarten haben, eher gar nichts, denn aus den Umständen zeigt sich, dass er die Tat nicht vorsätzlich begangen hat sondern nur fahrlässig, denn als ihm die Zusammenhänge zwischen der Messerklinge am Leatherman und dem Waffenverbot erläutert wurde, wollte er es abgeben, damit er zur Demo kann und das teure Teil  nach Ende der Kundgebung wiederbekommt.

Wäre er böswillig gewesen, hätte er umdrehen (“Ok, dann geh ich wieder nach Hause”), das Mitführen des Tools leugnen oder auf andere Weise die Herausgabe verhindern können.

Hier geriet er an einen Beamten, der das Versehen genau so erkannt hat. Er musste aber an weitere Beamte “weitergereicht” werden, die zwar das Tool zwar an sich nehmen wollten, aber dann natürlich die Frage befürchten mussten: Wie? Da hat einer auf dem Weg zur Demo eine Waffe mitgeführt? Wo zum Kuckuck ist die Strafanzeige? Also Rücksprache, ein Teil der Informationen versandet, und basta, hart durchgreifen bei diesem Chaotengesindel, das sich auf Demos so rumtreibt.
Ein Zusammentreffen sehr unglücklicher Umstände also.
Weshalb ich darüber schreibe:

Ich weiss aus eigener Erfahrung, dass die Auflagenbescheide für Demos nicht nur ausdrücklich auf das  Waffenverbot hinweisen (oder es lustigerweise nochmal aussprechen – als ob eine Behörde mir etwas verbieten kann, was das Gesetz schon unter Strafe stellt).

Nein, es wird in der Regel nochmal explizit ausgeführt, was als Vermummung gilt (Kapuzi + Sonnenbrille, an kalten, klaren Wintertagen nicht selten getragen), was als Schutzwaffe gilt (Helme – wer mit dem Motorrad anreist, sollte daher ein Helmfach haben oder hat ein Problem) und was für Stangen für das Aufspannen der Transparente verwendet werden dürfen. Manche Polizeibehörden betehen dabei auf Dachlatten, was die Anreise im Zug schwierig macht – die viel instabileren und daher weniger als Waffe zu mißbrauchenden Teleskopstangen, die zum Deckenstreichen benutzt werden, sind, da sie aus Metall sind, dann manchmal ausdrücklich verboten.

Dieser Bescheid geht beim Veranstalter der Demo zwar typischerweise erst unmittelbar vor der Demo ein, aber im Koordinationsgespräch, zu dem eine mit Kundgebungen so erfahrene Polizei wie die in Berlin sicherlich einladen wird, bespricht man all das vorher. Und da die Veranstalter weder Autonome noch Punks waren, wird ein solches Gespräch sicher stattgefunden haben.

Und dann informiert man – normalerweise – in der Einladung nochmal über das Verbot.

Wir haben die Einladungen immer doppelt verschickt: Postkarten mit auffallenden Motiven und einem Hinweis auf die Website, wo die komplette Einladung mit den Hinweisen und die Presseinfo zu finden waren. Wurde das versäumt?

Und weiter: Zu meiner Zeit wurde die Sache mit dem Waffentragungsverbot (so der jurustische Name) in der Schule diskutiert, Politik, Sozialkunde, Geschichte – es gab genügend Fächer. Ok, vielleicht war es, weil damals in Gorleben & Co viele Demos stattfanden und das Verbot von Schutzwaffen (also Helmen und Schilden gegen Schlagstöcke und sogar Atemschutz gegen Wasserwerfer mit Reizstoffen) rührt aus dem damaligen Rüstungswettlauf zwischen Demonstranten und Polizei her.

Vielleicht ist das ein weiteres Zeichen für die Piraten, sich politisch und juristisch zu professionalisieren.

Die Mitfahrgäste im #bistrowagen werden nervös. Oder nicht. Oder hyperventilieren. Oder genießen die erzwungene Auszeit.

Mir gegenüber Jack Bauer. Seine Zeit ist knapp. Murmelt nervös in seinen getrimmten Bart. #bistrowagen

Neben Jack Bauer sitzt Hellmuth Karasek. Kaut auf der FAZ. Bestellt noch einen Kaffee. #bistrowagen.

Rechts Ally McBeal. Blättert im Filofax, telefoniert, sagt wegen der Verspätung Termin heute um 12:30 ab. #bistrowagen

Neben Ally sitzt Hannah Montana. Wedelt auf ihrem iPhone. Trinkt Cola Light. Kichert. Karasek bestellt einen Kaffee. #bistrowagen

Ally sagt wegen der Verspätung Termin für 14:00 Uhr ab. Jack Bauer schaut auf die Uhr. #bistrowagen

Karasek bestellt einen Kaffee. Bauer taxiert unruhig die anderen Fahrgäste. Vermutet wohl einen Hinterhalt. #bistrowagen

Hannah wedelt auf dem iPhone. Aus ihren Ohrhöhrern tropft Lady Gaga. #bistrowagen

Bauers Augen verengen sich zu Schlitzen. Greift zum Handy. Tippt aus dem Kopf eine lange Nummer. Die von Chuck Norris? #bistrowagen

Ally sagt einen Termin für morgen, 9 Uhr ab. Wegen der Verspätung. Karasek bestellt einen Kaffee. #bistrowagen

Chuck Norris ist nicht erreichbar. Lady Gaga läuft in Dauerschleife. Hannah rockt und singt mit. #bistrowagen

Karasek hat anscheinend Schmerzen in der Brust. Ally sagt einen Termin für morgen 11 Uhr ab. #bistrowagen

Jack Bauer öffnet seinen Hemdkragen. Hannah wedelt beim Rocken mit ihrem Haar über den Tisch. #bistrowagen

Ally sagt einen Termin für Samstag ab. Karaseks Lippen laufen blau an. Er ringt nach Luft, bestellt noch einen Kaffee. #bistrowagen

Chuck Norris ruft Jack Bauer zurück. Knappe Konversation, das sind echte Profis. #bistrowagen

Allys Handyakku ist leer. #bistrowagen

Hannah tanzt auf dem Tisch zur endlosen Lady Gaga. #bistrowagen

Jack Bauer schaut konzentriert auf die Uhr. Die Zeit läuft. #bistrowagen

Karasek atmet schwer. Sucht den Defibillator im Aktenkoffer. #bistrowagen

Durchsage: “Das gestörte Fahrzeug ist aus dem Gleis entfernt, wir haben freie Bahn!” #bistrowagen

Karasek atmet durch. #bistrowagen

Ally fragt Hannah, ob sie ihr iPhone benutzen darf, um die Terminabsage für 12:30 zu revidieren. #bistrowagen

Auf der Straße neben dem Gleiskörper kommt es zu einem Stau. #bistrowagen

Hannah sitzt wieder, Ally sagt die Terminabsage ab. #bistrowagen

Die defekte Bahn steht auf der Straße neben dem Gleis. Daher der Stau! Aber wie kommt sie dahin? #bistrowagen

Jack Bauer lächelt, als wie die defekte Bahn passieren. Grüßt jemanden mit einem kurzen Nicken. #bistrowagen

Auf der defekten Bahn steht Chuck Norris und winkt. #bistrowagen