Kommentare für Volker König

Kommentar zu Rauchzeichen der Demokratie von Steffen Geyer

Steffen Geyer — Wed, 07 Jul 2010 10:17:14 +0000

Ola!

Ich halte es für gewagt, aus einem Tweet auf die Gemütslage oder politische Überzeugungen zu schliessen. Lesens- und damit tweetwert sind ja durchaus auch Artikel, die nicht die eigene Meinung wiedergeben.

Ich habe z.B. sehrwohl Julias Artikel “vertwittert”, mache mir ihre Meinung damit jedoch nicht zu eigen. Im Gegenteil bemühe ich mich, die Diskussion zu versachlichen und habe in meinem Artikel “Taliban gegen Taliban – (Nicht)Raucherkrieg in Bayern” http://usualredant.de/drogen/raucherkrieg-in-bayern.html zunächst einmal (nur) die Fakten präsentiert. Für ihre (drogenpolitische) Bewertung ist noch genug Zeit, wenn alle wieder etwas weniger aufgeregt sind.

Mit hanfigen Grüßen
Steffen

Kommentar zu Mathestunde mit Ministerin von Malte

Malte — Mon, 14 Jun 2010 21:17:21 +0000

Das die Regelsätze nicht unbedingt nachvollziehbar zusammenkommen, ist ja unbestritten. Aber zeige doch mal eine Berechnung, die angemessen ist. Je nachdem, wen ich auf dem Spielplatz frage, werden mir Zahlen zwischen 100 und 250,- € im Monat an Säuglingskosten gesagt, so ganz absurd scheinen mir die 215,-€ nicht zu sein.

Kommentar zu Mathestunde mit Ministerin von vk

vk — Mon, 14 Jun 2010 21:03:45 +0000

Malte, es ist falsch, wie die Regelsätze zusammengesetzt sind. Da wird das Einkommen eines gering verdienenden Haushalts genommen und daraus dann abgeleitet, mit wie wenigman (über)leben kann. Bei der alten Sozialhilfe wurde den Regelsätzen ein (fiktiver) Warenkorb zu Grunde gelegt.
Durch diese pseudorealistische Berechnung und die Annahme, dass Kinder sonundsoviel Prozent weniger Geld zum Leben brauchen, als Erwachsene, kamen die vom Bundesverfassungsbericht bemängelten Sätze zustande.
Hier ist also das System an sich schon unmenschlich und ausgerechet dort wird noch gespart.

Kommentar zu Mathestunde mit Ministerin von Malte

Malte — Mon, 14 Jun 2010 20:26:29 +0000

Tina, das ist doch nur eine bürokratische Ablenkung. Die Frage von Daniela hat doch weiter Bestand: Wenn der Bedarf von Säuglingen höher ist als 215,-€ (plus einiger Einmalanschaffungen usw), dann muss der H4-Satz düe Kinder bis 12, 14 oder welches Alter auch immer angepasst werden, in Einklang übrigens mit der Forderung des BGH.
Warum dafür eine Lohnersatzleistung herangezogen werden muss kann ich nicht nachvollziehen. Aber wenn mit der Staat von Gehaltsteilen 42% abzieht möchte ich gerne eine vernünftige Berechnung sehen und einen Nachweis des Mehrbedarfs.

Kommentar zu Verfolger-Freitag von bembel ::BK::

bembel ::BK:: — Wed, 09 Jun 2010 23:13:03 +0000

och jo, das ist ja mal eine originelle Idee undzudem auch gut umgesetzt, prima! das hat dir jetzt auch einen neuen “verfolger” auf twitter eingebracht

Kommentar zu Mathestunde mit Ministerin von Tina

Tina — Wed, 09 Jun 2010 12:08:37 +0000

@Daniela: Du hast geschrieben:

“Sollte es denn wirklich so sein, dass Kinder in den ersten Monaten so viel kostenintensiver sind als später, so müsste ggf. das Kindergeld für diesen Zeitraum an den tatsächlichen Bedarf angepasst werden.”

Das würde nichts nützen, weil Kindergeld beim Alg II angerechnet wird. Faktisch bekommen Hartz-IV-Bezieher kein Kindergeld.

Kommentar zu Mathestunde mit Ministerin von vk

vk — Wed, 09 Jun 2010 05:35:16 +0000

Hallo Daniela,
ob der Mehrbedarf eines Neugeborenen aus dem Elterngeld gedeckt wird oder aus dem normalen ALG II Regelsatz spielt keine Rolle. Der bei allen Kindern unter 5 Jahren aber gleich hohe Regelsatz deckt keine Mehrkosten im ersten Lebensjahr ab.
Die Gelder werden nicht doppelt vergeben. Sicherlich ist das Elterngeld primär gedacht, um Väter in die Elternzeit zu bringen (schrieb ich ja auch), aber eine Streichung bei ALG II-Empfängern ohne Ausgleich geht nicht. ALG II ist eine Überlebenshilfe, es geht nicht darum, einen Anspruch auf irgendwas umzusetzen, sondern menschenwürdig zu leben.
Wer dies aus den Augen verliert und mit einem solchen Tweet den Stammtischkrakelern in den Mund legt, für 2 Kinder bekäme man über 1.800 € Elterngeld, ist als Familienministerin untragbar.

Kommentar zu Mathestunde mit Ministerin von Daniela

Daniela — Tue, 08 Jun 2010 21:23:19 +0000

Danke für diese ausführliche Berechnung / Erläuterung. Habe mich auch gefragt, wie die Dame auf diese Summe kommt.

Aber an dieser Stelle wird es doch ein wenig unsachlich:
“Da alle Kinder unter 5 Jahren bei Hartz IV denselben monatlichen Regelsatz erhalten, ist das Elterngeld auch für Hartz IV-Empfänger wichtig, da Kinder wenigstens im ersten Jahr durch ihre kräftiges Wachstum, Windelverbrauch etc. doch deutlich mehr Kosten verursachen.”

Die beschriebene Tatsache ist unbestritten, aber warum genau soll dieser Bedarf dann aus dem “Elterngeld” gedeckt werden?

Das Elterngeld gibt es wie gesagt für diejenigen, die gerade ihrem Job nicht nachgehen können. ALG II gibt es ebenfalls dafür, dass man gerade seinem Job nicht nachgehen kann.

Ich finde es schwierig, hier also öffentliche Gelder doppelt zu vergeben, allein rechtlich ist das arbeitenden Menschen schwer zu vermitteln.

Sollte es denn wirklich so sein, dass Kinder in den ersten Monaten so viel kostenintensiver sind als später, so müsste ggf. das Kindergeld für diesen Zeitraum an den tatsächlichen Bedarf angepasst werden.

Ob es so ist, kann ich mangels eigener Kinder nicht beurteilen, habe jedoch aus dem Freundeskreis den Eindruck, dass Kinder im Wachstum eigentlich immer ein – natürlich heiß geliebter! – “Kostenfaktor” sind. Hat meine Mami auch immer gesagt: “Hier sitzen unsere Millionen” )))

Kommentar zu Mathestunde mit Ministerin von Zivilschein

Zivilschein — Tue, 08 Jun 2010 20:44:08 +0000

Guido Westerwelle ist gegen „Freibier für alle“…

Nachdem sich am Wochenende die Bundesregierung in einer Sonderklausur auf den sozialen Kahlschlag als Lösung der Finanzprobleme geeinigt hat, gab es am Sonntag eine Pressekonferenz zum Thema, deren Wortlaut hier auf der Website der Bundesregierung nach…

Kommentar zu Alles halb so wild (Noch’n Update) von uli

uli — Wed, 02 Jun 2010 12:50:12 +0000

Im Prinzip nicht falsch. Noch besser wäre es allerdings, diese fragwürdige Repräsentantin unseres Staates gänzlich zurück in die Küche zu schicken.