Denkfehler (III)

Im ersten und zweiten Teil habe ich versucht, einige der verbreitetsten Ängste und Vorurteile zu beleuchten, die von Menschen auf PEGIDA-Demos geäußert wurden. Doch auch die Aussagen der AnführerInnen dieser Bewegung sind hochinteressant.

Was auch immer in den Manifesten von PEGIDA steht – es handelt sich nicht um eine demokratisch aufgebaute Organisation. Die z.B. auf Facebook geposteten und immer wieder von Mitläufern zitierten Forderungen haben daher keine erkennbare demokratische Legitimation und können zu jeder Zeit verändert oder ignoriert werden.

Aus diesem Grund ist es um so wichtiger, die konkreten Aussagen der Organisatoren zu lesen und zu verstehen. Sie laufen vorweg und geben die Richtung an.

Zum Glück sind die Reden einiger Demos in Dresden dokumentiert.

Es fängt mit der Rede von Lutz Bachmann vom 1.12.2014 an. Er ist ja der Gründer und das Gesicht von PEGIDA. Nach der Eröffnung kommt er zu Themen, welche die TeilnehmerInnen bewegen (Hervorhebungen von mir):

Was ist mit der Versorgung unserer Alten? Es gibt Rentner, die ihr Leben lang gearbeitet haben, und sich an Weihnachten trotzdem kaum ein Stück Stollen leisten können. Die in kalten Wohnungen sitzen oder keinen Strom haben. Es gibt in unserem Land Mütter, die ihren Kindern nichts zum Fest der Liebe schenken können, da die finanziellen Mittel fehlen. Es gibt Menschen in unserem Land, die auf der Straße leben müssen, und nicht genug zu essen haben. Für diese werden keine Heime eingerichtet, geschweige denn über eine dezentrale Unterbringung mit Vollausstattung diskutiert.

Natürlich dürfen auch Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes, was PEGIDA ja bedeutet, solche sozialen Themen ansprechen. Keine Frage. Bloß: Was genau spricht er an?

Die Armut in Deutschland ist immens und in den letzten 10 Jahren ist sie gewachsen. Nicht trotz, sondern gerade wegen “Hartz IV”, da die damit verbundenen Beschäftigungsprogramme Minijobs, befristete Arbeitsverhältnisse und Zeitarbeit gestärkt haben. Das Modell des “Working Poor”, also der Menschen, die mehrere Teilzeitjobs annehmen und trotzdem staatliche Unterstützung benötigen, ist bei uns angekommen.

Das ist ein Thema, das aktuell mit dem Mindestlohn angegangen wird, der trotz aller Schlupflöcher viel an der Situation der prekär Beschäftigten ändern wird.

Bachmann spricht davon, dass für Bedürftige keine Heime und “dezentrale Unterbringung in Vollausstattung” eingerichtet oder nur diskutiert würde. Was meint er damit?

Flüchtlingsunterkünfte!

Der Fotograf Martin Gommel hat auf Tumblr einige der “Unterbringungen in Vollausstattung” und das Schicksal ihrer Bewohner dokumentiert.

Bei Ibrahim aus Gambia zum Beispiel besteht die Vollausstattung aus einem Bett und zwei Flaschen Wasser. Seit 10 Monaten lebt er mit fünf Zimmergenossen in einem Flüchtlingsheim. Oder Lassenew aus Gambia. Seit 9 Monaten im Flüchtlingsheim. Er darf wegen seines Status’ nicht arbeiten und beschäftigt sich in der Gemeinschaftsküche.

Es handelt sich in allen Fällen um Menschen, die alles verloren haben. Die geflüchtet sind, um ihr Leben zu retten. Ich hatte darüber schon vor einiger Zeit geschrieben.

Zynischerweise wendet sich PEGIDA dem Namen nach gegen die Islamisierung des Abendlandes, die durch den IS oder andere Islamisten drohen könnte. Bachmann aber hetzt mit Lügen über die Ausstattung der Flüchtlingsheime tatsächlich gegen deren Opfer!

Die Islamisierung des Abendlandes fürchtet er offenbar nicht durch die Aktivitäten von Islamisten, sondern durch die Aufnahme ihrer Opfer!

Dann erklärt er, worin die von ihm kritisierte Islamisierung des Abendlandes genau bestehen soll:

Ich rede hier von der schrittweisen Abschaffung christlichen Kulturgutes aus unserer Gesellschaft, wie in Berlin und anderen Stätten bereits begonnen. Dort ist z.B. der Weihnachtsmarkt umbenannt in einen Wintermarkt, um religiöse Gefühle nicht zu verletzen. In einigen Stätten unseres Landes ist Weihnachtsschmuck und Deko auf öffentlichen Plätzen aufzustellen mittlerweile verboten, ja sogar dem guten alten Weihnachtsbaum geht es an den Kragen. Es ist eigentlich nur eine Frage der Zeit, bis auch der Dresdner Christstollen, der Nürnberger Christkindelglühwein oder Pulsnitzer Weihnachtslebkuchen umbenannt werden.
Ich muss jetzt sagen, ich fühle mich mit der Abschaffung solcher Sachen, auch als Nichtmitglied in der Kirche, in der Ausübung meiner Religion behindert.
Wer denkt an uns, wenn solche Gesetze erlassen werden. Wir sind eigentlich der Gastgeber und sollten die Tischregeln bestimmen.

Diese Argumente sind so falsch, dass ich gar nicht weiß, welche Links ich jetzt posten soll. Es gibt schlichtweg zu viele Links die belegen, dass

  • die Wintermärkte schon seit Jahren eben so heißen und von den Veranstaltern so benannt wurden und der Grund eben nicht die Rücksicht auf andere Religionen war
  • es kein Gesetz und keine Verordnung gibt, die dies vorschreibt
  • dass Tannenbäume nicht verboten wurden, sondern z.B. in Paris und Brüssel mit mäßigem Erfolg versucht wurde, die alte, nadelnden Tanne durch ein Kunstwerk zu ersetzen.
  • in einzelnen Städten oder Stadtteilen keine Weihnachtsbeleuchtung aufgehängt wurde, weil die Finanzierung durch die anliegenden Geschäfte nicht gesichert war. Die Anrainer der Friedrichstraße in Berlin haben das Thema hier offen dokumentiert.

Das alles steht in Blogs und Zeitungen und wurde im Fernsehen richtig gestellt, aber es wird immer und immer wieder ignoriert.

Das Ignorieren der Wahrheit und Aussprechen der Unwahrheit nennt man Lügen.

Doch auch durch die hunderttauendste Wiederholung wird es nicht wahr, es schneidet sich aber in die Gehirnwindungen ein und wird für wahr gehalten. Repetitio est mater studiorum – die Wiederholung ist die Mutter der Studien. Was beim Pauken von Sachverhalten gilt, gilt genauso beim Impfen mit Propaganda.

Dabei geht die Realsatire seiner Aussage geradezu unter: Jemand, der in keiner Kirche Mitglied ist – man nennt das auch Atheist – fühlt sich in seiner Religionsausübung gestört. “Ich habe zwar weder Führerschein noch Auto, aber es schränkt meine Freiheit ein, dass ich keinen Parkplatz finde!”

Kommen wir zur Organisatorin des Bonner Ablegers BOGIDA. Sie versteht ihre Demos ganz klar als Teil der PEGIDA-Bewegung und hat am 3.1. gleich die erste DÜGIDA-Demo in Düsseldorf organisiert.

Gemeint ist Melanie Dittmer, die vom SPIEGEL nicht das erste Mal interviewt wurde. Im Video kann man sehen, dass sie mit 18 oder 19 schon für die NPD unterwegs war und nach Errichtung eines Volksstaats Arbeitslager und Todesstrafe befürwortete. Zudem leugnet sie den Holocaust.

Was sagt sie im Interview?

Es muss nicht sein, dass wir überall McDonalds haben, Burger King und ganze Straßenzüge inflationär voll mit ausländischen Restaurants. Das ganze nimmt halt Überhand. Ich hab gar nichts dagegen, wenn irgendwo in der Stadt halt ein Döner-Laden ist und irgendwo ein Italiener und ein Spanier, aber ich finds halt schwierig, wenn Ghettos entstehen und ganze Straßenzüge nicht mehr so aussehen, als wärs Deutschland.

Ok, Döner hat mittelbar was mir dem Islam zu tun.

Aber McDonalds, Burger King, Tapas Bars und Pizzerien? Was hat das mit der Islamisierung des Abendlandes zu tun und warum können Menschen missverstehen, dass diese Frau sich gegen Ausländer an sich wendet und nicht gegen die Gefahr durch Islamisten in Nahost?

Islamisierung durch Italiener, Spanier und Burgerbräter?

Vor allem die Ignoranz der Realität gegenüber. Italienische Restaurants gibt es in Deutschland schon länger als Melanie Dittmer auf der Welt ist. Diese “Ghettos” existieren nicht, weil irgendwelche bösen Mächte Restaurants dahin pflanzen, damit wir keine Buletten, Rehrücken und Schnitzel mehr essen können, sondern weil eine Nachfrage danach besteht.

Das nennt man Marktwirtschaft und nicht Islamisierung.

Mit anderen Worten: Melanie Dittmer wendet sich nicht gegen die Islamisierung des Abendlandes, sondern gegen die kulturelle Vielfalt der freien, globalisierten Welt!

Was diese Frau von sich gibt ist bestenfalls wirr, falls sie nicht den Steigbügel von PEGIDA nutzt, um dann die verfassungsfeindliche Politik ihrer aktuellen rechtsextremen Partei ProNRW zu machen.

Und während ich das schreibe, wird bekannt, dass Melanie Dittmer aus der Pegida-NRW-Bewegung u.a. wegen der Holocaustleugnung und ihrem Vorstandsposten bei ProNRW rausgeworfen wurde und die ursprüngliche Demo in Düsseldorf nicht stattfindet. Die Leugnung des Holocaust ist eine Straftat und die Demo wurde von einem in der AfD organisierten Anwalt angemeldet, der offenbar Schadensbegrenzung betreibt.

Ihr Nachfolger als Pressesprecher ist Sebastian Nobile, der vor zwei Jahren aus der German Defense League gemobbt wurde. Er identifiziere sich sowieso mehr mit den Identitären, schrieb er wohl auf Facebook. Hier wurde höchstwahrscheinlich nicht der Teufel mit dem Beelzebub ausgetrieben, sondern eine rechtsradikale Sprecherin, die sich und das Organisationsteam um Kopf und Kragen redet, einfach durch einen besonnener agierenden, klügeren Rechtsradikalen ersetzt.

Möglicherweise plant Melanie Dittmer, die Demo trotzdem stattfinden zu lassen. Das Problem bei PEGIDA: Es ist keine juristische Person, keine demokratische Organisation. Jede/r kann sich PEGIDA, DÜGIDA, NEGIDA oder BOGIDA nennen und auf die Straße gehen.

Es fällt mir ehrlich gesagt schwer, in dieser Entwicklung eine Entradikalisierung der Bewegung zu erkennen. Ähnlich auch die Analyse der Neuen Düsseldorfer Online Zeitung:

Klar dürfte sein, dass damit eine weitere offene Radikalisierung der Pegida voranschreitet. Wer jetzt hinter den Sprüchen gegen eine phantasierte „Islamisierung“ hinterher rennt, muss sich klar den extrem Rechten zuordnen lassen.

Kommen wir zur “Lügenpresse”.

Dieser Begriff wurde aktuell zuerst von den Truthern und Montagsmahnwachenleuten der “Friedenswinter”-Bewegung benutzt. Lügenpresse bedeutet in deren Definition, dass die Regierungen, Industrie und natürlich Presse zentral von dubiosen Verschwörern gesteuert und kontrolliert werden. Im Fall der Montagsmahnwachler sind diese Verschwörer zionistische Großkapitalisten, die natürlich den Krieg von Israel gegen die Hamas verzerrt darstellen und Israel in Schutz nehmen.

Dass es tatsächlich fast genau andersherum ist, hatte ich neulich auch schon mal dargelegt. Tatsächlich dient das Konstrukt der Lügenpresse dazu, die Anhänger skeptisch zu machen. Informiert Euch – am besten bei uns, denn alle anderen sind ja gleichgeschaltet. Auch Lügipedia.

Von mehreren Seiten wurde mir an den Kopf geworfen, dass zum Beispiel der brutale Angriff von Antifa-Mitgliedern auf einen HoGeSa-Demonstranten in Hannover von der Presse totgeschwiegen wurde.

Echt?

Wirft man “Antifa HoGeSa Hannover” in Google ein, findet man zwischen zahllosen Webseiten rechter Gesinnung wie PI-News, in denen bemängelt wird, dass die Lügenpresse nicht oder nicht dramatisch genug darüber berichtet, irgendwann auch die Artikel der WELT (“Hetzjagd auf Hooligans endet mit Schwerverletzten“), der Neuen Westfälischen (“Brutaler Angriff auf Alt-Hooligans“) und dem SPIEGEL (“Hogesa in Hannover: Polizei ermittelt nach Prügel-Attacke wegen versuchter Tötung“).

Trotzdem wird weiter stumpf behauptet, die Presse verschweige den Vorfall. Behauptungen werden aufgestellt und Belege verweigert, weil die Lügenpresse entweder gar nichts oder das Gegenteil der Wahrheit schreibt, weshalb man in Diskussionen folglich keine Behauptung widerlegen kann.

Auf der anderen Seite werden aber vermeintlich brauchbare Artikel sofort als Beleg herangezogen. Und da fällt man auch schon mal glatt auf den Postillon herein.

Im Allgemeinen ist diese Vorgehensweise aber ausgesprochen bequem, denn man kann damit exakt alles “beweisen”.

Ex FAZ-Redakteur Udo Ulfkotte hat 2014 über die Lügenpresse ein Buch veröffentlicht. Bislang stand er den Friedenswinterwahnwichteln nahe, die einen als Israelkritik verbrämten Antisemitismus propagiert haben. Da er aber selber eher islamkritisch ist, kommt ihm PEGIDA wohl gerade Recht. Und so war er am 22.12. auf der von Melanie Dittmer und anderen rechten ProNRW-Leuten organisierten BODIGA-Demo in Bonn sowie auch in Dresden und hielt dort Reden.

Interessant ist, den Begriff “Lügenpresse” im historischen Kontext zu betrachten. Auf Publikative.org kann man das nachlesen oder direkt bei Christian Buggisch. Interessant und beängstigend finde ich den Graphen der Google Book Search im Posting.

Google ermöglicht, das Auftreten eines Begriffs in neu publizierten Büchern über die Jahre darzustellen. Absolute Spitzen bezüglich des Begriffs “Lügenpresse” finden sich 1916 und 1940 – also jeweils kurz nach dem Beginn der Weltkriege. In den Jahren vorher zeigte sich schon ein steiler Anstieg.

Christian Buggisch schreibt über den Begriff “Lügenpresse”:

Er hatte eine erste Blütezeit im Rahmen der völkischen Bewegung zu Beginn des 20. Jahrhunderts, der der Nationalsozialismus zahlreiche Impulse verdankte, bis hin zur antijüdischen Rassenideologie.[…]

Später verwendet kein Geringerer als Joseph Goebbels den Begriff in seinen Reden und Schriften: “Ungehemmter denn je führt die rote Lügenpresse ihren Verleumdungsfeldzug durch …” Richtet sich die Propaganda hier gegen den Gegner links im Parteienspektrum, wird andernorts gerne die “jüdisch marxistische Lügenpresse” attackiert. Und auch Adolf Hitler distanzierte sich schon 1922 von der Monarchie mit dem Hinweis: “Für die Marxisten gelten wir dank ihrer Lügenpresse als reaktionäre Monarchisten”.

Natürlich sind das keine Dinge, die man unbedingt im Geschichtsunterricht lernt. Aber neben den “gleichgeschalteten Medien” (tatsächlich haben wir in Deutschland eine Presse- und Medienvielfalt wie noch nie in der Geschichte) gibt es auch unabhängige Informationsquellen. Zum Beispiel Blogs wie dieses hier.

Die interessante Tatsache an PEGIDA ist, dass die Demos in Bonn und Köln anscheinend mangels Teilenehmern eingestellt wurden und Melanie Dittmer Pegida NRW sich zukünftig auf Düsseldorf konzentrieren will. In München standen wenige PEGIDA-DemonstrantInnen einer fünfstelligen Zahl an GegendemonstrantInnen gegenüber und selbst im verträumten Münster gab es 8000 Gegenstimmen.

Was diese Städte gemeinsam haben: Einen hohen Anteil an Menschen mit Migrationshintergrund, die gerade in der zweiten und dritten Generation in der Bevölkerung aufgehen. Darunter sind Menschen, die türkische oder arabische Namen tragen, aber in der Wohnung nebenan leben, in der Bank arbeiten oder eine Autowerkstatt besitzen.

Viele Teilnehmer hat PEGIDA jedoch in Dresden, wo bei 0,4% Anteil Moslems unter den EinwohnerInnen augenscheinlich die Angst vor dem Unbekannten die Menschen auf die Straße treibt.

Wir können nur hoffen und durch lautes Aussprechen unserer Meinung daran arbeiten, dass PEGIDA recht bald Geschichte sein wird. Durch die Polemik gegen Moslems im Besonderen und Migranten im Allgemeinen, wie sie auf den Demos und im Umfeld stattfindet, besteht die Gefahr, dass insbesondere junge MigrantInnen sich nicht auf- und angenommen fühlen, was zu ihrer Radikalisierung beitragen kann.

Insofern wären wir wieder bei Robert K. Merton angekommen, der an der Self Fulfilling Prophecy forschte: Wenn ich Menschen nur lange genug vorwerfe, etwas  zu sein oder nicht zu sein, nehmen sie die Rolle auch an.

Was wir brauchen hat Antje Schrupp vorgestern für die FAZ gebloggt: Eine Kultur der Unterschiede. Ressentiments gegenüber bestimmten Personengruppen wie “den Männern”, “den Feministinnen” und “den Moslems” funktionieren nur, wenn man eine homogene Gruppe unterstellt.

Die ist aber faktisch eine Illusion. Ich bin zur Hälfte Oberschlesier, zu einem Viertel Ostpreuße und zu einem weiteren Viertel überwiegend Nordfriese, wuchs in Düsseldorf auf und lebe jetzt auf dem Land. Für Süddeutsche bin ich “das Nordlicht”, für Sachsen der Rheinländer, für Städter das Landei und für die einheimischen Dörfler der Stadtflüchtling. Wohl fühle ich mich in keiner dieser Schubladen, weil sie alle kneifen und zwicken.

So ähnlich sieht das bei uns allen aus. Antje Schrupp schreibt sehr richtig:

Die Kunst besteht darin, Zugehörigkeit nicht mit Identität zu verwechseln. Wir müssen ins kollektive Bewusstsein bringen, dass sich aus der Zugehörigkeit eines Menschen zu einer bestimmten Gruppe – den Frauen oder den Männern, den Alten oder den Jungen und so weiter – rein gar nichts über diesen Menschen schlussfolgern lässt. Dass viele Muslime keinen Alkohol trinken, bedeutet eben nicht, dass der muslimische Gast auf meiner Party ebenfalls keinen Alkohol trinkt. Und auch wenn statistisch gesehen weniger Frauen als Männer ihren Status über die PS-Zahl ihres Autos definieren, kann ein fetter Dienstwagen genau das Richtige sein, um eine bestimmte Mitarbeiterin im Betrieb zu halten.

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